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Mobilitätspaket

Worte von:

Yvonne Cremerius

November 9, 2023
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Minuten

Das Mobilitätspaket ist von großer Bedeutung für Unternehmen, die Berufskraftfahrer beschäftigen. Es regelt unter anderem die Lenk- und Ruhezeiten. Insgesamt zielt das Mobilitätspaket darauf ab, die Arbeitsbedingungen sowie die Arbeitssicherheit für Berufskraftfahrer zu verbessern. Im Folgenden erfahren Sie mehr darüber, was sich hinter dem EU-Mobilitätspaket verbirgt und welche Auswirkungen dieses auf den Fuhrpark hat.

Das Mobilitätspaket: Was ist das?

Beim EU-Mobilitätspaket handelt es sich um zusammengefasste Regelungen, um Arbeitsbedingungen und die Arbeitssicherheit von Berufskraftfahrern zu regeln. Nur ein Bestandteil vom Mobilitätspaket sind die einzuhaltenden Lenk- und Ruhezeiten. Außerdem sind moderne, intelligente Fahrtenschreiber Bestandteil der Anforderungen, die im Fahrzeug vorhanden sind. Der Gesetzgeber hat ein umfassendes Mobilitätspaket mit verschiedenen Regelungen entwickelt, um für mehr Klarheit in Bezug auf die Arbeitsbedingungen bei Berufskraftfahrern zu sorgen. Zwar gab es zuvor bereits entsprechende Maßnahmen, die jedoch nicht umfangreich genug ausgefallen sind. Das Mobilitätspaket unterteilt sich in zwei Teile, von denen der erste Teil bereits umgesetzt wurde. Im zweiten Teil folgen jedoch weitere Maßnahmen, die in der näheren Zukunft noch umgesetzt werden.

Mobilitätspaket Berufskraftfahrer
Mobilitätspaket: Von Bedeutung für Berufskraftfahrer

Hintergründe für die Einführung von dem Mobilitätspaket

Teilweise nicht in ausreichendem Ausmaß vorhandene oder umgesetzte Maßnahmen rund um Vorschriften für den Verkehrssektor gehören mit zu den Gründen für die Einführung von dem Mobilitätspaket. Darüber hinaus gibt es weitere Gründe, die zu einem Beschluss des Mobilitätspakets geführt haben:

Mehr Sicherheit auf der Straße

Durch die genauen Vorgaben bei Lenk- und Ruhezeiten sowie durch die Kontrolle der Vorgaben fahren die Fahrer weniger übermüdet im LKW. Die Wahrscheinlichkeit von Unfällen wird durch den stärkeren Fokus auf eine geregelte Arbeitszeit reduziert, die Fahrer können und müssen sich regelmäßig ausruhen. Dadurch wird die Sicherheit auf der Straße erhöht, ein wichtiger Hintergrund zur Einführung des Mobilitätspakets.

Mehr Sicherheit im Arbeitsumfeld schaffen

Das gesamte Arbeitsumfeld ist sicherer und genauer geregelt.Es wird eine größere Sicherheit im Rahmen des möglichen geschaffen, was Fahrern zugute kommt, die bessere Bedingungen im Arbeitsalltag erhalten.  

Einfache Kontrollen durch einheitliche Regeln

Gerade weil es vor dem EU-Mobilitätspaket in allen EU-Ländern unterschiedliche Vorgaben gab, waren Kontrollen nur schwer umsetzbar. Fehler passierten sehr schnell und es gab kaum Möglichkeiten, die geltenden Regeln richtig nachzuvollziehen. Durch die jetzt einheitlichen Regeln fällt eine Kontrolle leichter und ist ganz klar mit weniger Arbeitsaufwand für die Prüfer verbunden.

Fairer Wettbewerb mit gleichen Rechten aller Fahrer

Vor der Einführung vom Mobilitätspaket war es klar ersichtlich, dass LKW-Fahrer in einigen Ländern schlechter bezahlt werden als in anderen. Die Rechte der Fahrer hingen stark davon ab, aus welchem Land sie kamen, was oft zu sehr niedrigen Löhnen bei langen Fahrzeiten führte. Jetzt ist es anders, da alle Fahrer die gleichen Rechte haben und für einen fairen Wettbewerb sorgen müssen. Wettbewerbsvorteile durch die schlechte Bezahlung von Fahrern oder durch extrem lange Fahrzeiten sind damit nicht mehr gegeben, was den Wettbewerb innerhalb der EU fairer macht.  

Mobilitätspaket Kontrollen
Mobilitätspaket: Kontrollen finden einheitlich statt

Für wen gilt das Mobilitätspaket?

Das Mobilitätspaket ist für den Verkehrssektor relevant. Da es sich um ein Paket handelt, welches für die gesamte EU beschlossen wurde, gelten die Vorschriften für alle Länder der EU. Es handelt sich somit nicht um ein lokal eingeschränktes Paket mit Vorschriften, die nur in einzelnen Ländern zu beachten sind. Allerdings gibt es im Rahmen des Pakets einige Gesetze, die nur in einzelnen Branchen oder ab einem bestimmten Gewicht von einem Transportmittel gelten. Entscheidend ist dabei, dass Vorschriften der EU nicht ignoriert oder in einzelnen Ländern abgeschafft werden können. Es besteht lediglich die Möglichkeit, Ergänzungen der Vorschriften in einzelnen Ländern vorzunehmen, die dann zu beachten sind.

Bereits eingetretene Änderungen  

Mit Beschließung des Mobilitätspakets im Jahr 2020 gab es einige Änderungen, die sofort eingetreten sind. Außerdem waren einige Änderungen bezüglich der Arbeitsbedingungen und in Bezug auf einzusetzende Technologien beschlossen worden, die erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam werden.  

Folgende Änderungen sind zum aktuellen Zeitpunkt (November2023) bereits eingetreten:

  • August 2020

Ein Fahrtenschreiber ist jetzt in den Fahrzeugen zur Pflicht geworden. Die Lenk- und Ruhezeiten wurden per Gesetz verändert, sodass hier striktere Regelungen zu beachten sind.

  • Februar 2022

Alle 8 Wochen ist eine Rückkehr in das Heimatland obligatorisch für Fahrer. Ein Büro im Herkunftsland muss jetzt bei Transportunternehmen vorhanden sein und eine Registrierung vom Grenzübergang ist verpflichtend. Die Registrierung erfolgt über einen intelligenten Fahrtenschreiber.

Außerdem sind nicht mehr als 3 Kabotage-Fahrten nacheinander möglich. Dann muss eine Ruhezeit von 4 Tagen erfolgen, bevor die Fahrten erneut möglich sind. Eine Kabotage-Fahrt wird eine Fahrt in einem Land genannt, die durch ein ausländisches Unternehmen durchgeführt wird. Durch diese Neuregelung soll nicht zuletzt verhindert werden, dass Kabotage sehr regelmäßig betrieben wird. Diese sogenannte Abkühlphase von 4 Tagen nach drei erfolgten Fahrten ist daher jetzt EU-weit verpflichtend.

  • Mai 2022

International eingesetzte LKWs benötigen jetzt eine europaweit gültige Fahrerlaubnis, auch als EU-Lizenz bekannt.  

  • August 2023 

Intelligente Fahrtenschreiber sind in allen international eingesetzten Fahrzeugen einzusetzen. Diese zeichnen nicht nur Grenzübertritte auf, sondern ebenfalls die Lenk- und Ruhezeiten der Fahrer. Auf diese Weise entfällt die sonst gültige manuelle Aufzeichnung dieser Daten durch die Fahrer.

Geplante Änderungen im Mobilitätspaket

Zusätzlich zu den bereits eingetretenen Änderungen im Mobilitätspaket gibt es einige zu beachtende Punkte, die erst in Zukunft eintreten. Dabei sind folgende geplante Änderungen zu beachten, um rechtzeitig zu handeln:

  • Dezember 2024

Sämtliche international eingesetzten Fahrzeuge ohne intelligenten Tacho benötigen jetzt einen intelligenten Fahrtenschreiber der 2. Generation. Hier muss eine Datenspeicherung für 56 Tage erfolgen.

  • August 2025

Ab diesem Zeitpunkt müssen alle international eingesetzten Fahrzeuge über einen intelligenten Fahrtenschreiber der 2. Generation verfügen. Die zuvor gültigen Fahrtenschreiber der 1. Generation sind ab August 2025 laut dem Mobilitätspaket nicht mehr gültig.

Mobilitätspaket Lenk- und Ruhezeiten
Mobilitätspaket: Mehr als nur Lenk- und Ruhezeiten

Einfluss der Änderungen auf den Fuhrpark

Für den Fuhrpark sind die Änderungen im Mobilitätspaket immer dann relevant, wenn Berufskraftfahrer beschäftigt werden. Ist dies der Fall, muss im Rahmen des Flottenmanagements auf die Einhaltung der Vorschriften im Mobilitätspaket geachtet werden. Da es weiterhin Neuerungen gibt, ist es wichtig, immer den aktuellen Stand der Bedingungen zu kennen, um alle geltenden Vorschriften einzuhalten. Die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten hat dabei Auswirkungen auf die Zeiten, in denen Fahrer zum Einsatz kommen können.

Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass in neue Technologien zu investieren ist, die vom Mobilitätspaket gefordert werden. Sobald ab August 2025 Fahrtenschreiber der 2. Generation gefordert werden, müssen diese auch in den Fahrzeugen installiert sein. Das führt bei vielen Unternehmen dazu, dass ein Budget für neue Technologien sowie die Installation und Umsetzung von diesen vorhanden und geplant sein müssen. Eine gezielte Planung und Umsetzung der geforderten Änderungen ist wichtig, um allen Gesetzen zu entsprechen. Andernfalls sind Probleme bei Kontrollen zu erwarten.

Für Fuhrparkleiter ist es daher einmal entscheidend, alle aktuellen und kommenden Änderungen zu kennen. Darüber hinaus ist es wichtig, sich rechtzeitig um die Umsetzung der Regelungen zu bemühen. Nicht zuletzt sind ergänzende Inhalte bei Unterweisungen der Fahrer zu beachten. Auf diese Weise können Fuhrparkleiter die Fahrer umfassend einweisen und die Bedeutung der Einhaltung neuer Regelungen erläutern. Das gilt schließlich nicht nur für die Lenk- und Ruhezeiten, sondern genauso für alle weiteren Maßnahmen, die das Mobilitätspaket beschlossen hat. Interessant kann in diesem Zusammenhang vor allem die Installation von einem Telematiksystem sein, um neben den geforderten Daten auch zusätzliche Informationen zu erhalten. Dadurch lässt sich die Flotte langfristig noch effizienter verwalten.

Fazit

Das Mobilitätspaket ist für sämtliche Unternehmen in der EU, die Berufskraftfahrer beschäftigen, von großer Bedeutung. Schließlich sorgt das Mobilitätspaket dafür, dass Lenk- und Ruhezeiten neu bedacht und geregelt werden. Außerdem ist für den Fuhrpark die erforderliche Investition und Umsetzung von neuen Technologien zu beachten. Ein geringerer Arbeitsaufwand ist bei der Nutzung der neuen Technologien zu erwarten, der Arbeitsaufwand von manuellen Eintragungen bezüglich der Fahrten gehört damit der Vergangenheit an. Intelligente Fahrtenschreiber der 2. Generation gehören in Zukunft genauso zur Arbeit von Berufskraftfahrern, wie die Einhaltung von klaren Pausenzeiten. Für Fuhrparkverantwortliche ist die Einhaltung aller Maßnahmen aus dem Mobilitätspaket entscheidend. Empfindliche Strafen drohen sonst bei den Kontrollen.  

Nicht zuletzt soll auf diese Weise die Sicherheit auf den Straßen erhöht werden. Bessere Bedingungen für Fahrer, ein fairer Wettbewerb zwischen den Unternehmen verschiedener EU-Länder sowie einfachere Kontrollen der Regelungen gehören mit zu den Zielen des Pakets. Hilfreich bei der Einhaltung und Umsetzung aller Maßnahmen ist eine intelligente Fuhrparksoftware. Mit einem kostenlosen Account besteht bei Avrios die Möglichkeit, erst einmal die Software auszutesten.

Die häufigsten Fragen zum Mobilitätspaket

1. Für wen gilt das Mobilitätspaket?

Das Mobilitätspaket gilt für sämtliche EU-Länder und ist für Berufskraftfahrer von Bedeutung. Unternehmen, die Berufskraftfahrer beschäftigen, müssen sich mit dem Mobilitätspaket befassen und die Maßnahmen umsetzen.

2. Sind die Maßnahmen aus dem Mobilitätspaket verpflichtend? 

Ja, die Maßnahmen aus dem Mobilitätspaket sind verpflichtend für Unternehmen aus der Transportbranche. Es handelt sich nicht um freiwillige Maßnahmen oder um solche, die von einzelnen Ländern ausgesetzt werden können.

3. Welche Ziele verfolgt das Mobilitätspaket?

Bessere Arbeitsbedingungen für Fahrer sowie mehr Sicherheit bei der Arbeit und im Straßenverkehr im Allgemeinen sind wichtige Ziele für das Mobilitätspaket. Außerdem sollen ein fairer Wettbewerb und eine faire Bezahlung für Fahrer und einheitliche Lenk- und Ruhezeiten das Ziel sein. Die einfacheren Kontrollen der Regelungen sind ebenfalls ein Ziel, welches zuvor durch viele unterschiedliche Optionen in einzelnen Ländern erschwert wurde.

4. Seit wann gilt das Mobilitätspaket? 

Das Mobilitätspaket gilt seit dem 20. August 2020. Die Umsetzung erfolgt in mehreren Schritten, um auch die technische Nachrüstung für alle betroffenen Unternehmen möglich zu machen.

Zusätzliche Infos zum Mobilitätspaket

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