Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Avrios-Plattform
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Avrios-Plattform
„AGBs“
Gültig ab: 01 Januar, 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln Ihre Rechte, Verbindlichkeiten und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Avrios Software as a Service-Lösungen für Flotten- und Mobilitätsmanagement (die „Avrios-Plattform“). Sofern Sie keinen individuellen schriftlichen Nutzungsvertrag mit uns geschlossen haben, unterliegen Ihr Zugang zu und Ihre Nutzung der Avrios-Plattform diesen AGB.
Für alle „Autorisierten Benutzer“ (z. B. Flottenmanager), die die Avrios-Plattform in Ihrem Auftrag nutzen, gelten ergänzend unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen („User Terms“).
Einleitung
„Avrios“, „wir“, „unser(e/n)“ und „uns“ steht für Avrios International AG mit Sitz in Weststrasse 50, 8003 Zürich/Schweiz, eingetragen im Handelsregister unter Nummer CHE-480.579.000, und – sofern relevant – die mit uns verbundenen Unternehmen.
Ein „Kunde“ ist ein Rechtsträger (vertreten durch eine Person, die im Auftrag dieses Rechtsträgers tätig wird), der mit uns einen Vertrag hinsichtlich des Zugangs zu und der Nutzung der Avrios Plattform abschließt („Nutzungsvertrag“). Ein Nutzungsvertrag kommt zustande mit Eröffnung eines „Kundenkontos“ auf der Avrios-Plattform oder der Unterzeichnung eines „Bestellformulars“ und unterliegt den Bestimmungen dieser AGB. Nachfolgend verwenden wir auch „Sie“ als Synonym für „Kunde“.
Mit der Eröffnung eines Kundenkontos, dem Abschluss eines Abonnements, oder der Unterzeichnung eines Bestellformulars bestätigen Sie, dass Sie die erforderliche Befugnis haben, den Nutzungsvertrag im Namen des durch Sie vertretenen Kunden abzuschließen und diesen auf die AGB zu verpflichten.
1. Nutzung der Avrios-Plattform
1.1 Zugang
Voraussetzung für die Nutzung der Avrios-Plattform ist ein „Kundenkonto“. Sie eröffnen ein Kundenkonto entweder über unser Self Service-Portal oder wir richten ein Kundenkonto für Sie ein und teilen Ihnen die Anmeldeinformationen mit. Sie können Ihrem Kundenkonto jederzeit im eigenen Ermessen „autorisierte Benutzer“ hinzufügen oder diese löschen. Autorisierte Benutzer sind mit Ihrer Organisation verbundene Personen, die von Ihnen bevollmächtigt sind, auf die Avrios-Plattform zuzugreifen und diese zu benutzen. Jeder autorisierte Benutzer muss bei der Erstanmeldung unsere User Terms akzeptieren. Wir behalten uns vor, die User Terms jederzeit in unserem Ermessen zu ändern oder zu aktualisieren, sofern diese Änderungen die Funktion der Avrios-Plattform oder Ihre Rechte im Rahmen des Nutzungsvertrags nicht auf unzumutbare Weise einschränken. Bei wesentlichen Änderungen werden wir ggf. alle autorisierten Benutzer auffordern, den aktualisierten User Terms erneut zuzustimmen. Es obliegt Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass (i) Ihre autorisierten Benutzer die Bestimmungen des Nutzungsvertrag und der User Terms einhalten und dass (ii) deren Zugangsdaten sicher verwahrt und regelmäßig aktualisiert werden. Autorisierte Benutzer können Inhalte wie Angaben über Fahrzeuge oder Fahrer auf die Avrios-Plattform hochladen („Kundendaten“). Wir haften nicht für den Inhalt von Kundendaten oder die Art und Weise, wie Sie oder Ihre autorisierten Benutzer die Avrios-Plattform zur Speicherung oder Verarbeitung der Kundendaten nutzen. Sie gewährleisten, dass Sie über die gesetzlich erforderliche Erlaubnis verfügen, um die Kundendaten auf der Avrios-Plattform zu verarbeiten. Es ist Ihre Verantwortung, die Zugänge Ihrer autorisierten Benutzer zur Avrios-Plattform so zu verwalten, dass nur jeweils entsprechend berechtige Personen in der Lage sind, auf Ihre Kundendaten zuzugreifen oder diese zu ändern.
1.2 Technische Anforderungen
Der Zugriff auf die und die Nutzung der Avrios-Plattform erfordern (i) eine Internetverbindung mit ausreichender Bandbreite (diese ist nicht Gegenstand des Nutzungsvertrags und außerhalb unserer Verantwortung), sowie (ii) einen moderner Internetbrowser. Für die Führerscheinkontrolle benötigen Ihre Fahrer ein Smartphone mit Autofokus-Kamera sowie eine E-Mail-Adresse oder Handynummer. Die Nutzung unserer Compliance-Tools setzt voraus, dass Ihre Fahrer Zugang zu einem Rechner mit Internetanschluss haben.
1.3 Kostenfreie Basis-Version
Wir stellen eine Basis-Version der Avrios-Plattform kostenfrei zur Verfügung („Gratis-Plan“). Wir behalten uns vor, Umfang und Spezifikation des Gratis-Plans jederzeit und in unserem Ermessen zu ändern und ohne jedwede Haftung oder Verpflichtung Ihnen gegenüber zu kündigen. Sie können Ihren Zugang zum Gratis-Plan jederzeit beenden und Ihr Kundenkonto schließen, indem Sie uns vertragskonform davon in Kenntnis setzen.
1.4 Kostenpflichtige Pakete und Leistungen
1.4.1 Abonnements und automatische Verlängerung
Bestimmte Funktionen der Avrios-Plattform und damit verbundene Leistungen und „Service Levels“ sind nur im Rahmen eines „kostenpflichtigen Plans“ verfügbar. Mit Buchung eines kostenpflichtigen Plans (über unser Self Service-Portal oder durch Unterzeichnung eines „Bestellformulars“) schließen Sie einen Vertrag, der sich gemäß den Bestimmungen dieser AGB sowie des entsprechenden kostenpflichtigen Plans regelmäßig verlängert ("Abo") ab. Ein Abo beginnt am „Abo-Startdatum“ gemäß des von Ihnen gebuchten Plans bzw. wie auf dem Bestellformular ausgewiesen. Sofern Sie ein Abo nicht fristgemäß oder auf andere Weise entsprechend den Bestimmungen dieser AGB kündigen, verlängert sich dieses zum Ende einer Abo-Periode um weitere 12 Monate (jeweils eine „Verlängerungsperiode“) bzw. wie ggf. abweichend auf dem Bestellformular ausgewiesen; für unsere Pläne auf Monatsbasis beträgt die Verlängerungsperiode immer nur einen Monat.
1.4.2. Onboarding-Leistungen
Manche unserer kostenpflichtigen Pläne beinhalten sogenannte „Onboarding-Leistungen“ wie beispielsweise die Unterstützung beim Hochladen Ihrer Kundendaten auf die Avrios-Plattform oder die Schulung Ihrer Mitarbeiter. Dabei handelt es sich um einmalige Leistungen, die wir üblicherweise in den ersten Wochen der initialen Abo-Periode erbringen.
1.4.3 Sonstige Dienstleistungen („Professional Services“)
Ggf. vereinbaren wir im Rahmen eines Bestellformulars oder ggf. im Rahmen einer separaten Vereinbarung die Erbringung sonstiger Dienstleistungen (wie z.B. kundenspezifische Konfigurations-, Entwicklungs- oder Schulungsleistungen) („Professional Services“). Für diesen Fall gewähren wir Ihnen während der Laufzeit Ihrer Abos ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der relevanten geistigen Eigentumsrechte in dem für Ihre Nutzung der Avrios-Plattform erforderlichen Ausmaß.
1.4.4 Nutzungsgebühren und Zahlungskonditionen
Abo-Gebühren bzw. die Gebühren für die Inanspruchnahme von Onboarding-Services und Professional Services sind, soweit nicht anders vereinbart, zahlbar im Voraus. Zahlungsverpflichtungen sind unkündbar und bereits entrichtete Nutzungsgebühren sind, soweit diese AGB nichts anderes vorsehen, nicht erstattungsfähig. Für manche unserer kostenpflichtigen Pläne akzeptieren wir nur Zahlung per Kreditkarte oder Lastschriftverfahren. In diesen Fällen ist die Nutzungsgebühr zum Abo-Startdatum fällig. Für Zahlungen per Banküberweisung gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen. Auch bei Wechsel von einem kostenpflichtigen Plan auf unseren Gratis-Plan bleiben offene Zahlungsverpflichtungen aus dem kostenpflichtigen Plan bestehen und die Leistungen gemäß dem kostenpflichtigen Plan gelten bis zum Ende der jeweiligen Abo-Periode als erbracht bzw. in Anspruch genommen.
Wir sind berechtigt, die Preise für die kostenpflichtigen vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen jährlich in angemessener Höhe anzupassen. Für den Fall einer solchen Preisanpassung werden wir diese und den Zeitpunkt der Wirksamkeit dem Kunden in Textform bekannt geben. Etwaige Preisanpassungen gelten nicht für die Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preisanhebung mehr als 8 % des bisherigen Preises, so kann der Kunde dieser Preiserhöhung mit einer Frist von zwei Wochen ab Mitteilung widersprechen. Eine aus einer Änderung des Umfangs an Features bzw. der Anzahl der gebuchten Lizenzen resultierende Änderung des Preises gilt nicht als Preisanpassung im Sinne dieser Ziffer.
Alle unsere Angaben zu Gebühren und Preisen verstehen sich zuzüglich Steuern (einschließlich Mehrwert-, Verkaufs-, Nutzungs- oder Quellensteuern), Abgaben, oder Zölle; diese sind vollumfänglich von Ihnen zu tragen. Sofern wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, rechnen wir unsere Leistungen gegenüber Kunden mit Sitz außerhalb der Schweiz im Rahmen des Reverse-Charge-Verfahrens ab.
1.4.5 Gutschriften
Gutschriften auf Ihrem Kundenkonto verfallen mit Vertragsende, haben keinen Währungs- oder Tauschwert und sind weder übertragbar noch erstattungsfähig.
1.4.6 Sperrung oder Einschränkung Ihres Kundenkontos aufgrund Zahlungsverzug
Sofern Sie mit Zahlungspflichten in Verzug sind, behalten wir uns vor, ohne Einschränkung unserer sonstigen Rechte und Rechtsmittel, Ihren Zugang bzw. den Zugang Ihrer autorisierten Benutzer auf Ihr Kundenkonto zu sperren oder auf den Leistungsumfang unseres Gratis-Plans zu beschränken, bis die fälligen Beträge vollständig beglichen sind. Voraussetzung dafür ist, dass wir dies mit einer Frist von mindestens zehn (10) Tagen ankündigen und Sie die entsprechende Zahlungsverpflichtung nicht angemessen begründet bestritten haben.
2. Unsere Gewährleistungen
Wir betreiben die Avrios-Plattform und leisten allfällige Onboarding- und Professional Services mit angemessener Sorgfalt sowie unter Beachtung branchenüblicher Standards und Gepflogenheiten.
Wir entwickeln die Avrios-Plattform kontinuierlich weiter und sind bestrebt, Ihnen fortlaufend neue, innovative Funktionen und Leistungen anzubieten. Dabei haben Sie stets Zugang zur jeweils aktuellen Version der Avrios-Plattform im Umfang des von Ihnen abonnierten Plans.
Es liegt in der Natur unseres Geschäftsmodells, dass wir einzelne Bestandteile der Avrios-Plattform von Zeit zu Zeit aktualisieren oder modifizieren, und wir sind berechtigt, jederzeit entsprechende Änderungen an der Avrios Plattform vorzunehmen oder Funktionen vor Ablauf der Abo-Periode einzustellen. Die bereits im Voraus geleisteten Abo-Gebühren werden an den Kunden anteilig zurückerstattet für die verbleibende Abo-Periode, in der die Funktion nicht mehr genutzt werden kann. Avrios übernimmt hierfür keine Haftung, der Kunde hat keinen Anspruch auf Schadenersatz und andere Form der Entschädigung. Avrios und der Kunde haben in diesem Fall ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht in Bezug auf die eingestellte Funktion.
Wir bieten die Avrios-Plattform „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ an und wir gewährleisten nicht, dass die Avrios Plattform unterbrechungsfrei online oder frei von Fehlern ist.
Unsere Zusagen oder Gewährleistungen in diesen AGB sind abschließend. Darüber hinaus gehende Zusagen oder Gewährleistungen betreffend den Nutzungsvertrag sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
Ihr ausschließlicher Rechtsbehelf für den Fall, dass wir eine gegen eine der in diesem Abschnitt genannten Gewährleistungen verstoßen, besteht darin, dass wir die betreffende Leistung mit angemessenem Aufwand nachbessern oder Ihnen eine angemessene Alternative anbieten.
3. Unsere Pflichten
3.1 Verfügbarkeit der Avrios-Plattform
Wir bemühen uns sicherzustellen, dass die Avrios-Plattform an 7 Tagen pro Woche und 24 Stunden am Tag verfügbar ist (von Wartungstätigkeiten abgesehen).
In der Regel führen wir Wartungsarbeiten an der Avrios-Plattform außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durch. Sie können sich bei unserem Update-Service registrieren, wenn Sie über geplante Wartungsarbeiten vorab informiert werden wollen. In Ausnahmefällen kann es jedoch auch erforderlich sein, dass wir die Avrios-Plattform kurzfristig und ohne vorherige Ankündigung offline nehmen müssen, um eine Wartung im Notfall durchzuführen.
Manche unserer kostenpflichtigen Pläne enthalten Zusagen hinsichtlich der Mindestverfügbarkeit der Avrios Plattform oder bestimmter Reaktionszeiten unseres Supportteams („Service Levels“). Wir kompensieren eine Verletzung dieser Service Levels ausschließlich durch entsprechende (Zeit-)Gutschriften („Service Credits“) gemäß den Bestimmungen des betreffenden Plans.
Wir haften nicht für die Nichtverfügbarkeit oder den Ausfall der Avrios-Plattform sofern diese (i) von Kunden oder Dritten (ausgenommen unsere Unterauftragnehmer) zu verantworten oder (ii) ganz oder teilweise auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind.
3.2 Auswertung von Kundendaten
Sie stimmen zu, dass wir Ihre Kundendaten zum Zwecke der kontinuierlichen Verbesserung der Qualität der Avrios-Plattform sowie der Bereitstellung anonymisierter Benchmarks und Kennzahlen für alle Nutzer der Avrios-Plattform auswerten dürfen.
3.3 Onboarding und Supportleistungen
Unsere Online- und virtuellen Support-Ressourcen stehen allen autorisierten Benutzern kostenlos zur Verfügung. Zusätzliche Supportleistungen via Chat, E-Mail, oder Telefon sowie individuelle Onboarding-Leistungen können nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Plans und gemäß den Bestimmungen und Leistungsspezifikationen des jeweiligen Plans in Anspruch genommen werden.
3.4 Fremdverschulden
Bei der Nutzung der Avrios-Plattform kann es zu Einschränkungen, Verzögerungen, oder sonstigen Problemen aufgrund von Ausfällen oder Störungen bei der Datenübertragung über Kommunikationsnetze und -einrichtungen, einschließlich des Internets, kommen. Wir übernehmen für diesbezügliche Verzögerungen, Ausfälle oder sonstige Verluste oder Schäden keine Verantwortung.
3.5 Webseiten von Drittanbietern
Links, die über die Avrios-Plattform angezeigt werden, können auf die Webseiten von Drittanbietern verweisen. Die Aktivierung entsprechender Links kann dazu führen, dass autorisierte Nutzer die Avrios-Plattform verlassen und auf die Webseite eines Drittanbieters weitergeleitet werden. Wir haften nicht für den Inhalt solcher Webseiten von Drittanbietern und es liegt in Ihrer Verantwortung, die Nutzungsbedingungen entsprechender Webseiten zu prüfen.
4. Kundenpflichten und -gewährleistungen
Sie sichern zu und gewährleisten, dass diejenige Person, die ein Kundenkonto eröffnet oder beantragt, diese AGB akzeptiert und damit im Namen des Kunden den Nutzungsvertrag abschließt, dazu rechtlich befugt und ordnungsgemäß bevollmächtigt ist.
Sie sichern zu, dass Sie über alle erforderlichen Zustimmungen und Genehmigungen verfügen, um Ihre Kundendaten in die Avrios-Plattform einzupflegen, und dass Sie und Ihre autorisierten Benutzer die Avrios-Plattform nur unter Beachtung aller anwendbaren Gesetze, des Nutzungsvertrags und der User Terms nutzen werden.
Sie stimmen zu, dass Sie und Ihre autorisierten Benutzer die Avrios-Plattform nicht verwenden dürfen, um (i) Straftaten oder Rechtsverstöße zu begehen oder solche zu fördern, (ii) Viren oder sonstige Schadsoftware zu speichern, zu übertragen oder zu verbreiten, (iii) Daten zu speichern oder zu verbreiten, die bösartig oder technisch schädigend sind oder gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßen oder auf andere Weise rechtswidrig, anstößig oder obszön sind, (iv) die Avrios-Plattform zu hacken, (v) Daten zu korrumpieren, (vi) andere Benutzer zu stören oder zu beinträchtigen, (vii) die geistigen Eigentumsrechte Dritter zu verletzen, (viii) unaufgefordert Werbe- oder Marketingbotschaften zu schicken oder (ix) zu versuchen, die Leistung oder Funktionalität der Avrios-Plattform oder anderer über die Avrios-Plattform zugänglicher IT-Systeme zu beeinflussen.
5. Geistige Eigentumsrechte Recht auf Benutzung der Avrios-Plattform
Während der Laufzeit des Nutzungsvertrags gewähren wir Ihnen und Ihren autorisierten Benutzern das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare, widerrufliche Recht auf Zugang zur Avrios-Plattform im Rahmen der Bestimmungen des Nutzungsvertrags, der User Terms sowie des Gratisplans bzw. des ggf. von Ihnen abonnierten kostenpflichtigen Plans. Wir behalten uns alle anderen Rechte ausdrücklich vor. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit der Avrios-Plattform (inkl. jedweder zukünftiger allgemeinen oder kundenspezifischen Konfigurationen, Anpassungen, Änderungen oder Weiterentwicklungen – auch falls basierend auf allfälligem Feedback Ihrer autorisierten Benutzer oder sonstiger Mitarbeiter) verbleiben bei uns. Sie verpflichten sich, den Code der Avrios-Plattform weder ganz noch teilweise herunterzuladen, zu kopieren oder zu ändern. Es ist Ihnen nicht gestattet, unsere Marken, Handelsnamen oder Logos zu verwenden. Copyright-Hinweise, die auf der Avrios-Plattform oder in durch die Avrios-Plattform generierten Berichten aufscheinen, dürfen nicht gelöscht oder geändert werden. Sämtliche Rechte (insbesondere geistige Eigentumsrechte) an Daten oder Unterlagen, die Sie oder Ihre autorisierten Benutzer uns im Rahmen des Nutzungsvertrags zur Verfügung gestellt oder auf die Avrios-Plattform hochgeladen haben (insbesondere Ihre Kundendaten), verbleiben bei Ihnen.
6. Dauer und Beendigung
6.1 Vertragsdauer
Der Nutzungsvertrag bleibt in Kraft, bis sämtliche Abos, die im Rahmen des Nutzungsvertrags abgeschlossen wurden, ausgelaufen sind oder der Nutzungsvertrag selbst endet. Eine Kündigung des Nutzungsvertrags bedeutet gleichzeitig die Kündigung aller aktiven Abos für kostenpflichtige Pakete sowie des Rechts auf Nutzung der Avrios-Plattform im Rahmen des Gratis-Plans.
6.2 Ordentliche Kündigung
Wie unter „Nutzung der Avrios-Plattform“ bereits ausgeführt verlängern sich Abos von kostenpflichtigen Plänen automatisch, sofern Sie diese nicht rechtzeitig kündigen. Die Frist für die ordentliche Kündigung bzw. die Mitteilung über die Nichtverlängerung eines Abos beträgt für beide Parteien sechzig (60) Tage zum Ende der jeweiligen Abo-Periode. Für unsere kostenpflichtigen Pläne, die sich auf Monatsbasis verlängern, gilt eine verkürzte Kündigungsfrist von sieben (7) Tagen. Wenn Sie uns darüber in Kenntnis setzen, dass Sie ein aktives Abo nicht verlängern und auch keinen anderen kostenpflichtigen Plan oder unseren Gratis-Plan in Anspruch nehmen möchten, schließen wir Ihr Kundenkonto mit Ablauf der zuletzt aktiven Abo-Periode.
6.3 Kündigung aus wichtigem Grund
Unbeschadet sonstiger Rechte oder Rechtsmittel kann jede Partei den Nutzungsvertrag und/oder aktive Abos jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen, wenn die andere Partei: i) ihre Pflichten im Rahmen des Nutzungsvertrags (inkl. der allfälligen Vereinbarungen im Rahmen eines Bestellformulars) oder der allgemeinen Nutzungsbedingungen in erheblichem Maße verletzt und, im Falle einer behebbaren Verletzung, diese Verletzung trotz Aufforderung nicht binnen dreißig (30) Tagen behebt; oder ii) einen Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Insolvenzverfahrens stellt oder über das gesamte oder teilweise Vermögen der anderen Partei ein Konkurs- oder Insolvenzverfahren eröffnet wird; einer Zwangsverwaltung unterstellt wird; einen freiwilligen Vergleich mit ihren Gläubigern schließt, ihre Geschäftstätigkeit einstellt oder einzustellen droht; oder Gegenstand eines ähnlichen Ereignisses oder Verfahrens unter einer anwendbaren Rechtsordnung wird.
6.4 Folgen einer Kündigung
Mit Beendigung des Nutzungsvertrags endet Ihr Recht zur Nutzung der Avrios-Plattform. Ihre autorisierten Benutzer sind nicht länger befugt, auf die Avrios-Plattform zuzugreifen, und sämtliche im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag geschuldeten und zum Kündigungszeitpunkt noch offenen Gebühren werden unverzüglich zur Zahlung fällig.
6.5 Übermittlung und Löschung von Kundendaten
Während der Laufzeit des Nutzungsvertrags können Sie Ihre Kundendaten jederzeit von der Avrios-Plattform herunterladen. Nach Beendigung des Nutzungsvertrags gewähren wir Ihnen für einen angemessenen Zeitraum und vorbehaltlich der Bedingungen des Nutzungsvertrags einen eingeschränkten Zugang zur Avrios-Plattform, um Ihnen zu ermöglichen, Ihre Kundendaten auch nach Vertragsende noch von der Avrios-Plattform herunterzuladen. Dies setzt voraus, dass Sie uns innerhalb von fünfzehn (15) Tagen ab Beendigung des Nutzungsvertrags eine entsprechende Aufforderung zukommen lassen. Weitergehende Verpflichtungen unsererseits, Sie beim Herunterladen Ihrer Kundendaten zu unterstützen oder Ihre Kundendaten in Ihrem Auftrag zu exportieren, bestehen unsererseits nicht. Dreißig (30) Tage nach Vertragsende löschen wir Ihre Kundendaten unter Berücksichtigung unserer Richtlinien zur Datenarchivierung von der Avrios-Plattform (mit der Ausnahme von Daten, die wir gegebenenfalls von Rechts wegen aufbewahren müssen).
7. Haftungsbeschränkung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Avrios International AG, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Als Kardinalpflichten gelten solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und/oder Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Vorliegend sind dies die Pflichten im Rahmen der Bereitstellung unserer Produkte an den jeweiligen Kunden gemäß Ziffer 3.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die Avrios International AG nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen gemäß vorstehender Punkte gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Avrios International AG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt. Genauso werden datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen von den zuvor genannten Haftungsbeschränkungen nicht erfasst.
8. Vertraulichkeit
8.1 Vertrauliche Informationen
Bei unserer Zusammenarbeit im Rahmen des Nutzungsvertrags kann es dazu kommen, dass eine Partei („offenlegende Partei“) der anderen Partei („empfangende Partei“) „vertrauliche Informationen“ offenlegt; darunter ist alles zu verstehen, was angesichts der Natur der Informationen und der Umstände der Offenlegung vernünftigerweise als vertraulich zu bewerten ist, einschließlich nicht-öffentlicher Geschäfts-, Produkt-, Technologie- und Marketinginformationen. Ihre vertraulichen Informationen umfassen insbesondere Ihre Kundendaten. Die Kennzeichnung “vertraulich” ist ein klarer Hinweis für die empfangende Partei, dass die entsprechenden Daten oder Unterlagen vertraulich sind. Unbeschadet dessen umfassen vertrauliche Angaben keine Daten oder Unterlagen, die (i) der Öffentlichkeit allgemein zugänglich sind oder gemacht werden, ohne dass eine Verpflichtung gegenüber der offenlegenden Partei verletzt wurde, die (ii) der empfangenden Partei vor ihrer Offenlegung durch die offenlegende Partei bekannt waren, ohne dass eine Verpflichtung gegenüber der offenlegenden Partei verletzt wurde, die (iii) von einer Drittpartei erhalten wurden, ohne dass eine Verpflichtung gegenüber der offenlegenden Partei verletzt wurde oder die (iv) von der empfangenden Partei unabhängig entwickelt wurden.
8.2 Offenlegung
Sollte eine der Parteien der anderen Partei vertrauliche Informationen offenlegen, verpflichtet sich die empfangende Partei, (i) die vertraulichen Informationen geheim zu halten und vertraulich zu behandeln, (ii) die vertraulichen Informationen ausschließlich zur Erfüllung ihrer Pflichten gemäß Nutzungsvertrag zu verwenden, und (iii) die vertraulichen Informationen nur in Übereinstimmung mit diesem Abschnitt („Offenlegung“) oder mit der schriftlichen Zustimmung der anderen Partei offenzulegen.
Eine empfangende Partei darf vertrauliche Informationen nur an ihre leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Berater und Unterauftragnehmer weitergeben, die die betreffenden vertraulichen Informationen zum Zwecke der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag kennen müssen, vorausgesetzt, die empfangende Partei stellt sicher, dass jede dieser Personen, an die die vertraulichen Informationen weitergegeben werden, die in diesem Abschnitt (“Offenlegung”) genannten Verpflichtungen einhält.
Eine empfangende Partei darf vertrauliche Informationen auch in dem Mindestmaß offenlegen, das (i) aufgrund einer Anordnung eines zuständigen Gerichts oder einer zuständigen Aufsichts-, Gerichts-, Regierungs- oder ähnlichen Behörde oder Steuerbehörde oder (ii) durch die Gesetze oder Vorschriften eines Landes, denen die Angelegenheiten der empfangenden Partei unterliegen, erforderlich ist.
8.3 Rückgabe von vertraulichen Informationen
Eine empfangende Partei ist jederzeit verpflichtet, auf Verlangen der offenlegenden Partei alle vertraulichen Informationen (oder Teile davon in jeglicher Form), die ihr zur Verfügung gestellt wurden, unverzüglich vernichten (oder an die offenlegende Partei zurück geben).
8.4 Fortbestehen
Die Pflichten der Parteien gemäß diesem Abschnitt „VERTRAULICHKEIT“ bestehen für einen Zeitraum von 3 (drei) Jahren ab dem Ende des Nutzungsvertrags fort.
9. Schadloshaltung
9.1 Ihre Haftungsfreistellung durch uns
Wir verpflichten uns, Sie vor allen und gegen alle Ansprüche, Klagen, Prozesse, Verfahren und Forderungen Dritter, die behaupten, dass die vertragsgemäße Nutzung der Avrios-Plattform gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter verstößt oder unrechtmäßig erfolgt (ein „Anspruch gegen Sie“), zu verteidigen und wir stellen Sie frei von allen Ihnen in diesem Zusammenhang entstandenen angemessenen Anwaltskosten und gerichtlich rechtskräftig zugesprochenen Schadenersatzansprüchen, jedoch mit der Maßgabe, dass wir nicht haften, wenn sich der Anspruch aus einer nicht von uns vorgenommenen Modifikation, Integration, oder Weiterentwicklung der Avrios-Plattform ergibt oder auf Ihre Kundendaten bezieht. Sie verpflichten sich, (i) uns unverzüglich schriftlich über alle gegen Sie erhobenen Ansprüche zu informieren und uns zu gestatten, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über das Verfahren zu übernehmen und (ii) bei allen angemessenen Anfragen zu kooperieren, um unsere Verteidigung und die Beilegung der Angelegenheit zu unterstützen. Hinsichtlich potenzieller Ansprüche gegen Sie im Sinne dieses Absatzes sind unsere diesbezügliche Haftung sowie Ihre ausschließlichen Rechtbehelfe durch die vorstehenden Bestimmungen abschließend geregelt.
9.2 Unsere Haftungsfreistellung durch Sie
Sie verpflichten sich, uns vor allen und gegen alle Ansprüche, Klagen, Prozesse, Verfahren und Forderungen Dritter, die sich aus einer Verletzung des Nutzungsertrags oder der User Terms durch Sie oder Ihre autorisierten Benutzer ergeben oder damit im Zusammenhang stehen (ein „Anspruch gegen uns“), zu verteidigen und Sie entschädigen uns für alle angemessenen Anwaltshonorare, Schäden und andere Kosten, die uns in Verbindung mit einem Anspruch gegen uns entstehen. Wir verpflichten uns, (i) Sie unverzüglich schriftlich über alle gegen uns erhobenen Ansprüche zu informieren und Ihnen zu gestatten, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über das Verfahren zu übernehmen und (ii) bei allen angemessenen Anfragen zu kooperieren, um Ihre Verteidigung und die Beilegung der Angelegenheit zu unterstützen. Hinsichtlich potenzieller Ansprüche gegen uns im Sinne dieses Absatzes sind Ihre diesbezügliche Haftung sowie unsere ausschließlichen Rechtbehelfe durch die vorstehenden Bestimmungen abschließend geregelt.
9.3 Einschränkung der Verpflichtung zur Freistellung
Ungeachtet der Bestimmungen der beiden vorstehenden Abschnitte (i) steht es einer freigestellten Partei stets frei, ihren eigenen Rechtsbeistand zu wählen, wenn sie die Kosten dafür übernimmt; und (ii) kann eine zur Freistellung verpflichtete Partei einen Vergleich nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der freigestellten Partei abschließen (wobei eine solche Zustimmung nicht unbillig verweigert werden darf).
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Elektronische Kommunikation
Wir kommunizieren mit Ihnen und Ihren autorisierten Benutzern auf elektronischem Weg, insbesondere über die Messenger-Funktion der Avrios-Plattform sowie per E-Mail an die von Ihnen benannten E-Mail-Adressen.
Elektronische Kommunikationskanäle sind in der Regel nicht gegen Zugriffe durch unbefugte Drittpersonen gesichert und bergen daher entsprechende Risiken, z. B. mangelnde Vertraulichkeit, Manipulation von Inhalt und Absenderdaten, Fehlleitung, Verzögerung, Viren etc. Soweit unsererseits kein grobes Fehlverhalten vorliegt übernehmen wir für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung elektronischer Kommunikationskanäle keine Verantwortung.
10.2 Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für Versäumnisse oder Verzögerungen bei der Erfüllung ihrer Pflichten im Rahmen des Nutzungsvertrags aufgrund von Ereignissen, die sich der Kontrolle der betreffenden Partei entziehen, wie z.B. Denial-of-Service-Angriffe, Leistungsversagen Dritter (Hostingprovider , Energieversorger, etc.), Streiks, Versorgungsengpässe, Unruhen, Brände, Krieg, Terrorismus, Epidemien, Pandemien, Regierungsmaßnahmen oder andere Fälle höherer Gewalt.
10.3 Abtretung / Übertragung
Keine der Parteien darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei (die nicht ohne wichtigen Grund vorenthalten werden darf) ihre Rechte oder Pflichten aus dem Nutzungsvertrag abtreten oder delegieren. Ungeachtet des Vorstehenden können die Parteien den Nutzungsvertrag insgesamt ohne Einwilligung der anderen Partei an eine Konzerngesellschaft übertragen; dasselbe gilt sinngemäß für eine Fusion, Akquisition, Reorganisation oder Veräußerung aller oder eines wesentlichen Teils der Vermögenswerte der übertragenden Partei. Unser Recht zur Unterbeauftragung bleibt davon unberührt, sofern wir insgesamt für die unsere Subunternehmer verantwortlich bleiben.
Wir sind jederzeit berechtigt, unsere Forderungen aus dem Nutzungsvertrag abzutreten, zu verpfänden, zu belasten oder in sonstiger Weise damit zum Zwecke der Betreibung fälliger Gebühren zu verfahren. In diesem Zusammenhang sind wir jederzeit befugt, Informationen, die sich auf das Vertragsverhältnis beziehen, weiteren Verfahrensbeteiligten zugänglich zu machen, wobei diese zur Vertraulichkeit verpflichtet sind.
10.4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Nutzungsvertrags bzw. der AGB ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Teile des Nutzungsvertrags. Die ungültige, rechtswidrige oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, deren Bedeutung und Zweck der ursprünglichen Bestimmung kommerziell in rechtlich zulässiger Weise so weit als möglich entspricht.
10.5 Mitteilungen
Bitte schicken Sie Mitteilungen, die diese AGB betreffen per E-Mail an legal@avrios.com.
Wir sind befugt, Ihnen Mitteilungen an die mit Ihrem Kundenkonto verknüpfte(n) E-Mail-Adresse(n) oder über die Avrios-Plattform zu schicken.
10.6 Nachträge
Wir behalten uns vor, diese AGB und andere Bestandteile des Nutzungsvertrags im Zuge der Weiterentwicklung unseres Geschäftsmodells von Zeit zu Zeit zu überarbeiten und anzupassen. In diesem Fall werden wir werden Sie mit angemessener First vor Inkrafttreten entsprechender wesentlicher Änderungen informieren.
Änderungen unsere AGB treten zu dem in unserer Mitteilung genannten Datum in Kraft. Mit einer fortgesetzten Nutzung der Avrios-Plattform ab dem Datum des Inkrafttretens der geänderten AGB durch Sie oder Ihre autorisierten Benutzer erklären Sie sich mit den geänderten AGB einverstanden.
Für den Fall, dass Sie die Avrios-Plattform unter den geänderten AGB nicht weiter nutzen wollen und uns innerhalb von zehn (10) Tagen nach unserer Mitteilung, dass wir die AGB ändern werden, über Ihren Widerspruch in Kenntnis setzen, endet der Nutzungsvertrag automatisch mit Ablauf der vertraglich vereinbarten Abo-Periode, ohne dass eine weitere Benachrichtigung erforderlich ist. In diesem Fall bleibt die zu diesem Zeitpunkt aktuelle Version der AGB bis zum Ende Ihrer vertraglich vereinbarten Abo-Periode anwendbar.
Die Anwendung Ihrer AGB ist ausgeschlossen und kein Avrios-Mitarbeiter ist befugt, etwaigen Änderungen dieser AGB zuzustimmen, sofern diese nicht auf einem separaten Bestellformular mit genauem Verweis auf die zu ändernde Bestimmung festhalten wurde.
10.7 Gesamte Vereinbarung
Der Nutzungsvertrag umfasst das gesamte Vertragswerk zwischen den Parteien hinsichtlich seines Vertragsgegenstands und ersetzt alle früheren Entwürfe, Verträge, Zusagen, Zusicherungen, Gewährleistungen und Absprachen jeglicher Art, ob schriftlich oder mündlich.
10.8 Kein Verzicht
Kein Versäumnis oder Verzug einer Partei bei der Ausübung von Rechten oder Rechtsmitteln, die in diesem Vertrag oder durch das Gesetz vorgesehen sind, stellt einen Verzicht auf dieses oder ein anderes Recht oder Rechtsmittel dar, noch darf die weitere Ausübung dieses oder eines anderen Rechts oder Rechtsmittels verhindert oder eingeschränkt werden. Keine einzelne oder teilweise Ausübung eines solchen Rechts oder Rechtsmittels darf die weitere Ausübung dieses oder eines anderen Rechts oder Rechtsmittels verhindern oder einschränken.
10.9 Durchsetzung von Rechten durch Dritte
Mit Ausnahme der Parteien des Nutzungsvertrags, deren Rechtsnachfolgern sowie befugten Abtretungsempfängern hat niemand das Recht, die Bestimmungen des Nutzungsvertrags durchzusetzen.
10.10 Fortbestehen
Bestimmungen des Nutzungsvertrags, die ihrer Natur nach dazu bestimmt sind, die Beendigung des Nutzungsvertrag zu überdauern, gelten nach Beendigung oder Ablauf des Nutzungsvertrags fort (einschließlich der, aber nicht beschränkt auf die Abschnitte „VERTRAULICHKEIT“, „NUTZUNGSGEBÜHREN UND ZAHLUNGSKONDITIONEN“, „GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE“ UND „HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG“).