Blog

Compliance

Halterhaftung im Fuhrpark: Mehr Sicherheit im Management

Der Fuhrpark ist in vielen Unternehmen ein großer Zeitfaktor, wenn es um die Verwaltung, um neue Anschaffungen sowie um brisante Themen wie um die Halterhaftung im Fuhrpark geht. Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Daten und Fakten zur Halterhaftung, um zukünftig den Überblick zu behalten und keine möglicherweise kostspielige Fehlentscheidung zu treffen.

September. 10, 2021

Der Fuhrpark ist in vielen Unternehmen ein großer Zeitfaktor, wenn es um die Verwaltung, um neue Anschaffungen sowie um brisante Themen wie um die Halterhaftung im Fuhrpark geht. Aber auch der Risikofaktor ist insbesondere im Rahmen der Halterhaftung nicht zu unterschätzen. Risiken lassen sich nie vollständig ausschließen, dennoch ist ein optimal geführtes, modern gehaltenes Management hilfreich, um diese zu minimieren. Um das an sich komplexe Thema zu vereinfachen, lässt sich hier anmerken, dass immer der Fahrer des Fahrzeuges für ein Vergehen haftbar ist. Sollte es jedoch unmöglich sein, den Fahrer zu ermitteln, haftet der Halter. Das kann natürlich im umfangreichen Fuhrpark eines Unternehmens ebenfalls vorkommen. Außerdem gibt es für den Halter einige Pflichten, denen er sich bewusst sein sollte. Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Daten und Fakten, um zukünftig den Überblick zu behalten und keine möglicherweise kostspielige Fehlentscheidung zu treffen. Wer das Thema Halterhaftung ignoriert, wird dafür in vielen Fällen mit Strafen bedacht, da sich rechtliche Probleme ergeben. Was viele nicht wissen ist die Tatsache, dass unter bestimmten Umständen ein Fuhrparkmanager womöglich persönlich haftet.

Was wird unter Halterhaftung verstanden?

Die Halterhaftung wird im $7 StVG geregelt, sodass hier auf diese gesetzliche Grundlage zurückgegriffen wird. Die gesetzliche Grundlage für die Halterhaftung liefert das Straßenverkehrsgesetz (StVG). In den Paragraphen 7, 21 und 25 wird die grundsätzliche Haftungsfrage geklärt und es ergeben sich mögliche Pflichten für Fahrzeughalter. Laut dem Straßenverkehrsgesetz haftet der Halter eines Fahrzeuges für Schäden die entstehen. Damit ist die Haftung für Sachbeschädigungen, Körperverletzung oder für einen tödlichen Unfall geregelt. Aber Achtung, es muss nicht immer der Ausnahmefall eintreten, selbst bei “fahrlässigem Verhalten” besteht eine mögliche Halterhaftung und kann strafrechtlich verfolgt werden. 

Wenn beim Betrieb eines Fahrzeuges ein solches Ereignis erfolgt, haftet der Halter dafür. Eine Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Schaden durch höhere Gewalt entstanden ist. Die gesetzlichen Regelungen lassen in der Praxis einigen Interpretationsspielraum zu und es kommt immer wieder zu einschlägigen Gerichtsurteilen. Aus diesem Grund ist eine umfassende und saubere Organisation des Fuhrparkmanagers so wichtig.

Wichtig ist hier vor allem, wer der Halter des Fahrzeuges ist, um die Haftung klar zu regeln. Mit der Halterhaftung ist gemeint, dass bei der Nutzung eines Fahrzeugs immer eine Person oder ein Unternehmen bei möglichen Schäden haftbar ist. Werden Schäden verursacht, dann muss dafür eine haftbare Person (juristisch oder natürlich) identifizierbar sein, aus diesem Grund gibt es die Halterhaftung.

Einem Fuhrparkmanager können die Halterpflichten delegiert werden, wenn er oder sie als eine fachkundige Person qualifiziert ist. Üblich ist hierbei, dass jeder Fuhrparkmanager mehrere Fahrzeuge verwaltet, die als Flotte zusammenfassend betrachtet werden. Der Fuhrparkmanager muss die Fahrzeuge verwalten und sich um sämtliche Pflichten kümmern, die mit der Halterhaftung im Fuhrpark einhergehen. Länderübergreifend tätige Unternehmen müssen mit Argusaugen auf den Fuhrpark schauen. Regelungen können von Land zu Land teilweise stark abweichen. So sind die Bestimmungen bei der Halterhaftung in Deutschland und der Halterhaftung in Österreich nicht identisch. In Deutschland haftet, kurz gesagt, der Fahrer, in Österreich der Halter eines Fahrzeuges. Fuhrparkmanager müssen sich entsprechend mit dem Thema im Allgemeinen sowie mit länderspezifischen Besonderheiten auseinandersetzen.

Identifizieren des Halters im Fuhrpark

In der Regel wird vom Halter eines Fahrzeuges gesprochen, wenn der Besitzer gemeint ist. Das ist jedoch nicht ganz eindeutig, da Unternehmen Rechtsprechungen zufolge Eigentümer sein können, wenn sie ein Fahrzeug mieten. So eindeutig wie es auf den ersten Blick wirkt, ist das Thema daher nicht. Den Gerichtsurteilen zufolge ist der Fahrzeughalter nicht automatisch die Person oder Firma, die beim Kennzeichen des Fahrzeuges abrufbar ist. Vielmehr ist der Halter, wer die Verfügungsgewalt über das Fahrzeug besitzt und für dessen Aufwände aufkommt. Damit ist ein Unternehmen bei einem gemieteten oder langfristig geleasten Fahrzeug ebenfalls als Halter anzusehen. 

Für Mitarbeiter, die den Fuhrpark nutzen, ist der Titel als Fahrzeugführer von Bedeutung. In einem solchen Fall ist das Unternehmen Fahrzeughalter und möglicherweise gleichzeitig Fahrzeugeigentümer, der Fahrzeugführer ist immer der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin, die das Fahrzeug bewegt. Es kann sich hier aber ebenfalls um Ehepartner, Kinder und Freunde handeln. Um weitere Fahrer der Fahrzeuge sowie Verwirrung bei der Haftung auszuschließen, ist es im Rahmen der Halterhaftung im Fuhrparkmanagement enorm wichtig, die Fahrer genau zu bestimmen. Ungenaue Absprachen führen daher im Anschluss zu einem größeren Risiko, welches durch klare Definitionen ausgeschlossen wird. Dazu ist eine detaillierte Car Policy geeignet. Mehr zur Car Policy können Sie auch hier lernen. 

Das bedeutet, dass der Fahrzeugführer nicht immer bei einem Schaden haftet. Vielmehr haftet die Person, die über den Einsatz eines Fahrzeuges bestimmen kann. Wie der Fuhrparkmanager in einem Unternehmen. Wichtig ist an dieser Stelle, dass das Anordnen der Benutzung eines Fahrzeugs oder einer Maschine auch strafrechtlich verfolgt werden kann. Die Fahrer müssen daher stets in den Umgang mit dem Fahrzeug oder der Maschine eingewiesen werden. Dem Fuhrparkmanager muss das bewusst sein, da es sonst zu Problemen kommt. Unternehmen treten die Pflichten der Halterhaftung daher im Normalfall an eine fachkundige Person im Fuhrparkmanagement ab. 

Hier ist es entscheidend, unklare Fälle möglichst zu vermeiden und sich zu bemühen, stets korrekt zu handeln. Gerade weil es so gut wie keine konkreten Vorschriften gibt, an denen man sich orientieren kann, stützt man sich eher auf Gerichtsurteile aus diesem Bereich. So gibt es kein Gesetz, welches die regelmäßige Führerscheinkontrolle vorsieht. Dennoch ist diese Kontrolle wichtig, um das Fahren ohne gültigen Führerschein bei allen Mitarbeitern zu unterbinden. Wenn es um die Halterhaftung im Fuhrparkmanagement geht, ist eine regelmäßige Überprüfung des Führerscheins daher genauso wie eine klare Organisation vonseiten des Fuhrparkmanagers zu empfehlen. 

Warum ist die Halterhaftung wichtig?

In vielen Unternehmen ist das Thema der Halterhaftung komplex, da der Fahrer des Fahrzeuges wie schon erläutert nicht immer haftbar für dieses ist. Das ist aber dem Fuhrparkverantwortlichen nicht immer bewusst, sodass sich häufig rechtliche Probleme aus dieser Unwissenheit heraus ergeben.

Folgende Pflichten ergeben sich im Rahmen der Halterhaftung:

  • Die Versicherungspflicht
  • Die Steuerpflicht
  • Die Mitteilungspflicht, die sich auf Änderungen bei Daten bezüglich des Fahrzeuges oder des Halters ergibt
  • Die Instandhaltung für ein Fahrzeug, welches den Normen der Verkehrssicherheit entspricht

Das Fahrzeug muss damit versichert sein, der Steuerpflicht muss nachgekommen werden und es ist wichtig, dass das Fahrzeug fahrtüchtig ist. Das beinhaltet die Verpflichtung, dass bei anstehenden Reparaturen gehandelt wird. Außerdem spielen Themen wie die UVV-Fahrprüfung, die jedes Jahr bei Dienstfahrzeugen stattfindet, eine große Rolle. Diese Pflichten mögen auf den ersten Blick trivial erscheinen, führen in der täglichen Praxis oft zu Verwirrung. Vor allem in kleineren Flotten, in denen der Verantwortliche häufig völlig abweichende Kernaufgaben zu erledigen hat. Die Unfallverhütungsvorschrift, kurz UVV, wird von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) in der DGUV Vorschrift 70 geregelt. Hier wird die Fahrerunterweisung nach UVV ebenfalls festgelegt. Für Fuhrparkmanager ist die regelmäßige Fahrerunterweisung enorm wichtig, zu der ein Arbeitgeber nach ArbSchG $12 verpflichtet ist. Hier ist im Gesetz festgehalten, dass eine Unterweisung der Beschäftigten in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz vorzunehmen ist. Dadurch sollen die Gefahren bekannt sein und es ist möglich, Unfälle zu verhüten, aus denen Sach- oder Personenschäden beim Fahren von Fahrzeugen hervorgehen können. Dieser Pflicht müssen Fahrzeugmanager nachkommen, um nicht später doch für entstehende Schäden durch falsch oder unvollständig eingewiesene Fahrer verantwortlich zu sein. 

Die Kontrolle der gültigen Fahrerlaubnis ist regelmäßig durchzuführen. Die Regelmäßigkeit ergibt sich aus der Frage danach, was “fahrlässig” bedeutet. Kontrolliert ein Unternehmen lediglich bei Fahrzeugübergabe die Fahrerlaubnis, kann dieses Verhalten als fahrlässig gewertet werden. Üblich ist eine halbjährliche Kontrolle, es kann im Verdachtsfall jedoch sinnvoll sein, häufigere Kontrollen vorzunehmen. Teilweise bietet sich eine stichprobenartige Kontrolle an, um sicher zu sein, dass die Fahrerlaubnis weiterhin gültig ist. Es gibt jedoch keine gesetzliche Grundlage, die davon spricht, dass die Erlaubnis so häufig zu kontrollieren ist. Darüber hinaus gehört es zur Pflicht der Fahrzeughalter, dass die Fahrer in das Fahrzeug eingewiesen werden.

Problematisch ist für viele Unternehmen, dass das Unternehmen an sich der Halterhaftung nachkommen muss, wenn Fahrer nicht ermittelt werden können. Da diese Pflichten abgegeben werden, liegt es beim Fuhrparkmanagement, alle Punkte zu beachten und die Mitarbeiter einzuweisen. Im Fuhrparkmanagement müssen folgende Aufgaben unbedingt beachtet werden, um Bußgelder, Rechtsstreitigkeiten und hohe Kosten zu vermeiden:

  • Die Fahrerlaubnis ist vor Fahrzeugübergabe im Original zu überprüfen, für die Folgeprüfungen kann auf eine digitale Lösung zurückgegriffen werden.
  • Arbeitsschutzrechtliche Themen wie die Fahrerunterweisung sind umzusetzen
  • Die Gültigkeit der Fahrerlaubnis muss überprüft werden. 

Die Überprüfung der Fahrerlaubnis stellt für viele Fuhrparkmanager ein gewisses Problem dar, welches sich früher nicht einfach so lösen ließ. Möglich wäre der regelmäßige Besuch der Fahrer im Büro des Fuhrparkmanagers, damit die Fahrerlaubnis im Original geprüft wird. Das ist je nach Firmenstandort und Aufenthaltsort des Fahrers zeitaufwendig. Bei dem Versenden von einer Kopie oder eines Fotos über dem Postweg erhalten Sie ein nicht rechtssicheres Dokument, welches möglicherweise gefälscht ist. Digitale Lösungen wie die Führerscheinkontrolle über eine Software stellen hingegen eine sichere Option dar. Da mit geprüften technischen Sicherheitsmaßnahmen gearbeitet wird, lässt sich eine rechtssichere Überprüfung durchführen. Durch den Einsatz der speziell entwickelten Smartphone Applikation braucht der Fahrer für diese Aufgabe seinen Schreibtisch nicht zu verlassen. Eine einfache und moderne Lösung für den Fuhrparkmanager, die Kopfzerbrechen und Zeit spart!

Zusätzlich ist zu beachten, dass ein Fuhrparkmanager die Fahrtüchtigkeit des Fahrers nicht überprüfen kann. Hiermit ist die körperliche und psychische Fähigkeit gemeint, die dazu befähigt, ein Fahrzeug zu prüfen. Wichtig ist vielmehr festzustellen, ob von Seiten des Fahrers fahrlässig oder wissentlich gehandelt wurde. Außerdem können Fuhrparkmanager einsehen, ob es in der Vergangenheit von einzelnen Fahrern häufiger zu Schäden oder Bußgeldverstößen kann. Solche Daten können ebenfalls Anlass dazu sein, genauer hinzusehen und zu prüfen, wer die Fahrzeuge im Fuhrpark bewegen darf. Auf diese Weise ist die größtmögliche Sicherheit in Bezug auf die Halterhaftung für das Fuhrparkmanagement gegeben. 

Wie können Sie Ihre Compliance besser verwalten?

Zunächst einmal benötigen Sie für die Halterhaftung einen Überblick über alle Verträge, Versicherungen, Fahrzeughalter sowie über die Fahrzeuge an sich. Sie können für die Einsicht aller sensiblen Daten eine moderne Lösung in Form einer Fahrzeugmanagement Software wählen, durch die Sie effizienter und genauer arbeiten.

Mit dem Thema Halterhaftung kommt jeder Flottenverantwortliche früher oder später in Berührung. Daher gilt, dass die Verwaltung möglichst übersichtlich zu gestalten ist. Alle Daten sollten mit einem Klick aufrufbar sein, um die Halterhaftung ohne besonders großen Verwaltungsaufwand umzusetzen. Die Verwaltung der Fahrzeuge ist vor allem in Unternehmen mit größerem Fuhrpark besonders sensibel und aufwendig. Eine Fallstudie mit Flaschenpost SE zeigt besonders deutlich, wie sinnvoll eine moderne und digitale Lösung für die Verwaltung ist. Flaschenpost SE verfügt über eine Flotte von mehr als 1.000 Fahrzeugen an 23 Standorten und zeichnet sich durch Getränkelieferungen bis an die Haustür innerhalb von kürzester Zeit aus. Neben der enormen Größe der Flotte sind rund 7.000 Fahrer zu beachten, die in der Vergangenheit zu Problemen für das Unternehmen bezüglich der Höhe der verursachten Bußgelder geführt haben. Eine zentrale Lösung mit eindeutiger Halterhaftung im Fuhrpark sowie mit klaren Absprachen führte zu einer deutlichen Verbesserung der Situation in Bezug auf die Transparenz, die Höhe der Bußgelder und die Verwaltung der Flotte. Hier erfahren Sie mehr über die Ausgangslage, die Ziele und die Umsetzung, die im Unternehmen stattgefunden hat. 

Was sagen unsere Experten?

Das Thema Risikomanagement im Fuhrpark bleibt weiterhin von hoher Bedeutung. Der Umstieg auf nachhaltige Lösungen oder die digitale Verwaltung aller Daten löst nicht die Grundverantwortung, die durch die Halterhaftung entsteht. Risiken lassen sich im Fuhrpark nicht ganz ausschließen, obwohl diese durch die regelmäßige Unterweisung und Kontrolle der Mitarbeiter geringer ausfallen. Unsere Experten wissen daher ganz genau, dass die Halterhaftung im Fuhrpark zu Kopfzerbrechen führen kann, da viele einzelne Punkte zu beachten sind. Eine zentral verfügbare, transparente Lösung in Bezug auf die Software löst hier bereits viele Schwierigkeiten und erleichtert die Handhabung. Darüber hinaus ist der Kontakt zu Rechtsanwälten vom Fach immer empfehlenswert, um bei Unfällen oder anderen Verkehrswidrigkeiten handeln zu können.

In der heutigen Zeit ist es aber in jedem Fall unnötig, sich weiterhin manuell um das Fuhrparkmanagement zu bemühen. Digitale Lösungen vermeiden Fehler, reduzieren die Arbeitszeit und sind gerade zum Abrufen von wichtigen Daten interessant. Die Halterhaftung im Fuhrpark kann einfach zu regeln sein, wenn alle Parteien wissen, was sie hier genau machen sollen. Wichtig ist nur, dass Versicherungen, die Fahrerlaubnis und die Unterweisungen stets auf dem aktuellen Stand sind. Die Themen Risikomanagement, Halterhaftung und die Car Policy sind daher immer gemeinsam zu betrachten, um die beste Lösung zu bieten.

Fazit: Konkrete Gedanken zum Thema Halterhaftung erhöhen die Sicherheit

Eines steht fest: Beim Ignorieren der Halterhaftung kann es für Unternehmen unangenehm und teuer werden. Der Fuhrpark kann ausgezeichnet organisiert sein, vielleicht sogar mit nachhaltigen Aspekten. Das hilft jedoch nicht, wenn die Halterhaftung nicht eindeutig geklärt ist und im Anschluss rechtliche Probleme auftreten. Während es in vielen Unternehmen noch recht klar ist, wie mit Themen wie der Mitteilungspflicht, der Versicherungs- oder Steuerpflicht umzugehen ist, wird es bei der Verkehrssicherheit und der Betriebserlaubnis schon komplexer. Da es sich um ein zentrales, sensibles Thema im Fuhrparkmanagement handelt, fällt es schwer, dieses ohne Unterstützung zu organisieren. Eine passende Software, bei der alle Daten mit einem Klick aufrufbar und erkennbar sind, hilft hier weiter. Auf diese Weise lässt sich auch erkennen, ob die regelmäßigen Überprüfungen im Rahmen der Fahrerlaubnis sowie der Verkehrssicherheit richtig eingehalten wurden. Strafen und weitere Schwierigkeiten sind dadurch eher vermeidbar als es bei einer Suche in verschiedenen Systemen der Fall ist.

Wir von Avrios glauben an eine einfache, transparente und zugleich sichere Möglichkeit, wenn es um die Verwaltung von Nutzfahrzeugen geht. Das Thema Halterhaftung beachten wir dabei von Beginn an, da wir wissen, welche rechtlichen Probleme sonst auf Sie warten können. Sie wollen alle wichtigen Daten und Fakten auf einem Blick sehen? Dann laden wir Sie dazu ein, Fuhrparkmanagement neu, digital und transparent auszutesten! Melden Sie sich hier für Ihren kostenlosen Account an und starten Sie gemeinsam mit Avrios durch, wenn es um mehr Sicherheit sowie um übersichtliche Lösungen geht.

Heute noch Ihren kostenlosen Account einrichten